Allgemeine Geschäftsbedingungen Lemke Webdesign


Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle - auch künftigen - Geschäfte mit den Bestellern, nachfolgend Kunde genannt, und Lemke Webdesign, nachfolgend Betreiber genannt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Der Anwendung solcher Bedingungen wird widersprochen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Preise, Versand, Zahlung

Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten für das Versenden per Mail oder download, ausschließlich der Versandkosten. Die Preise und Kosten verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. sofern nicht anders angegeben. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten für die beschriebene Standardausführung der Scripte und Software. Änderungen oder Ergänzungen auf Kundenwunsch werden zusätzlich berechnet. Die Ware ist im Voraus (Vorkasse) nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, dem Kunden die eigenen Kreditkosten in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Bei einer Weiterveräußerung der Ware ist der Betreiber zu informieren, damit die Rechte zur Nutzung der Ware freigegeben werden können.

Lieferzeit

Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, welche die Lieferung erschweren, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder ihn bisnach Aufhebung des Hindernisses zu verlängern.

Lizenzbedingungen für Software

Durch den Erwerb eines Scriptes (Software) werden Sie zum Lizenznehmer dieses Scriptes (Software). Dadurch gelten für Sie die folgenden Vertragsbedingungen:

Lizenzvereinbarung

1. Vertragsgegenstand ist das gesendete oder auf Datenträger aufgezeichnete Scriptes (Software), sowie vorhandene Bedienungsanleitungen.

2. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Scripte (Software) so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Beschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

3. Der Betreiber gewährt Ihnen das einfache und persönliche Recht (Lizenz), die gelieferte Software auf einer Domain, welche sie uns mitteilen müssen, zu nutzen.
Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Eine Weitergabe des Scriptes (Software) an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt (ausgenommen DEMO-/Testversionen und Freeware).

4. Es ist ausdrücklich untersagt, die gelieferten Scripte (Software), gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Scripte (Software) / eigener Veröffentlichungen zu verwenden. Ausnahmen gelten nur, wenn diese in der Beschreibung der Ware genannt sind.

5. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Betreiber macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haftet die uns entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt unweigerlich zur Anzeige.

6. Der Betreiber ist berechtigt, Softwarepflege nach eigenem Ermessen zu betreiben. Ein Austausch oder eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers erfolgt nur gegen Leistung einer von dem Betreiber festgelegten Servicegebühr.

7. Aus den unter 2. genannten Gründen übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit des Scriptes (Software) und eventueller dadurch entstandener Schäden. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Gewähr, dass die Scripte (Software) den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt. Der Betreiber haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Lizenznehmer.

Gewährleistung

Der Betreiber gewährt gegenüber dem Kunden von Scripten (Software) auf Datenträger, dass zum Zeitpunkt der Lieferung der Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet wurde, fehlerfrei lesbar ist. Sollte dies nicht der Fall sein, erhält der Lizenznehmer innerhalb von 24 Monaten ab Erstlieferung kostenlos Ersatz.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Leipzig; Gerichtsstand für beide Teile in jeder Höhe ist das für Leipzig zuständige Amtsgericht Leipzig. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen nach dem ABG-Gesetz unwirksam, so kann sie der durch diese Unwirksamkeit benachteiligte Teil durch die jetzt zulässige Regelung ersetzen, die den Zweck der unwirksamen Bestimmung am weitest gehenden erreicht.

Rechtswahl

Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Anerkennung der Lizenzbedingungen

Mit der ersten Installation eines der Scripte (Software) vom Betreiber werden vom Lizenznehmer diese Lizenzbedingungen vollständig anerkannt.
Leipzig, den 11.07.2009
Lemke Webdesign

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Lemke Webdesign
André Lemke
Erdmannstr. 12
04229 Leipzig
info ..(at).. lemkewebdesign.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss:

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software & Scripten, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (bei download als Liefervariante gilt als entsiegelt wenn der download vollzogen wurde!)

Ende der Widerrufsbelehrung

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Dann kontaktieren Sie mich einfach per E-Mail.

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